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Hans-Georg Kolpak
Zur Tanne 12
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Fon 04454 979720
Hans.Kolpak [at] 24l7.de

UStId DE203850328

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Quelle: Disclaimer von Sören Siebert - Anwalt Internetrecht
Text an die Ich-Form angepaßt durch Hans-Georg Kolpak

Bedeutung von Disclaimern

Ich zitiere auszugweise aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.03.2006 - Az.: I ZR 24/03 (Quelle: http://www.iww.de/quellenmaterial/abruf.php3?061270)

'Allerdings kann ein sogenannter Disclaimer, mit dem der Werbende ankündigt, Adressaten in einem bestimmten Land nicht zu beliefern, ein Indiz für eine Einschränkung des Verbreitungsgebiets sein (...).

Ein wirksamer Disclaimer setzt aber voraus, dass er klar und eindeutig gestaltet und aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen ist.

Erheblich ist der Disclaimer zudem nur, wenn ihn der Werbende auch tatsächlich beachtet und nicht entgegen seiner Ankündigung gleichwohl in das vom Vertrieb ausgenommene Absatzgebiet liefert.
(...)
Den Disclaimer hat die Beklagte auch selbst nicht beachtet. Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts ist sie den Lieferersuchen nach Deutschland jedenfalls in zwei Fällen nachgekommen.' Zitatende

RA Dr. Martin Bahr, http://www.dr-bahr.com/, kommentiert wie folgt: 'Disclaimer haben somit allenfalls dann einen Sinn, wenn sich tatsächlich daran gehalten wird. Andernfalls sind sie nicht das 'Papier' wert, auf dem sie geschrieben stehen.

Enthaftungs-Disclaimer a la 'Das Landgericht Hamburg hat entschieden...' sind ohnehin juristischer Nonsense, da die erwähnte Entscheidung des LG Hamburg exakt das Gegenteil sagt.' Kommentarende

Links und Recht

  • eRecht24.de - Das Portal zum Internetrecht
  • Das Recht auf Links
  • BGH prüft Rechtmäßigkeit des Deep Linking
  • BGH: Funktion der Hyperlinks steht über kommerziellen Interessen
  • linksandlaw.de
  • Zitat aus pi's kleine Linklehre:

    Ein Link ist nichts weiter als ein Verweis auf eine andere Quelle, nichts anderes als eine Literaturangabe.

    Häufige Beispiele, bei denen 'gegen Links vorgegangen' wird, haben gar nicht den Link selbst im Blickfeld; es geht vielmehr um den Kontext.

    So kann man sich durch geeignete Formulierungen eine fremde (verlinkte) Aussage zueigen machen oder aber die verlinkte Aussage in einen falschen (z.B. herabwürdigenden) Kontext stellen. Klarerweise kann derartiges straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden. Der Link selbst hingegen ist einwandfrei.

    Gelegentlich meinen Leute, die sich im Netz überhaupt nicht auskennen, dass man eine Erlaubnis bräuchte, um eine fremde Seite zu verlinken. Das ist nicht nur völlig inpraktikabel, es ist auch unsinnig. Wie dargestellt, sind derartige Links systemimmanent und verkehrsüblich. Wer also seine Seiten ins Web stellt, erkennt diese Prinzipien konkludent an.
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